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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 2, Page 4

Erhaltungsmaßnahmen auch ein flexibles Instrumentarium nützlich, durch das unvorhersehbare Schäden behoben werden könnten. Immerhin bieten eine Reihe von Auslegungshilfen Unterstützung bei der Bestimmung der erheblichen Auswirkungen im Sinne der Richtlinie. Im Rahmen der durchzuführenden Verträglichkeitsprüfung sowie den davon betroffenen Plänen und Projekten orientieren sich die nationalen Bestimmungen sehr eng am Wortlaut der Richtlinie, wobei auch hier

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 1, Page 3

vorgeschlagen werden. Eine inzidente Prüfung der Nachhaltigkeitskriterien (der BioSt-NachV) im Rahmen des Kriteriums „schwerwiegende nachteilige Umweltauswirkungen“ 75 ist dagegen nicht möglich, da der Nachhaltigkeitsbegriff die Bedeutung des Tatbestandsmerkmals „schwerwiegende nachteilige Umweltauswirkungen“ übersteigt. VI. Fazit Das ProMechG stellt außerhalb des ausdrücklichen Tatbestandsmerkmals der „nachhaltigen Entwicklung“ keine besonderen Anfor

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 5, Page 4

Am 27.5.2010 fand in Düsseldorf zum wiederholten Male der Düsseldorfer Abfallrechtstag statt. Die Veranstaltung versammelte auf Referenten- und Teilnehmerebene zahlreiche Experten und Praktiker des Abfallrechts. Im Vordergrund der Veranstaltung stand eine erste praxisorientierte Auseinandersetzung mit dem vom BMU am 23.2.2010 vorgelegten Arbeitsentwurf zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der Arbeitsentwurf wurde zwischen Referenten und Teilnehm

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 4, Page 5

I. Anlass: Notwendigkeit einer Harmonisierung des Atomhaftungsrechts in Europa Nukleare Ereignisse können erhebliche grenzüberschreitende Schäden verursachen. Um dieser Gefahr Rechnung zu tragen, ist eine Harmonisierung des Atomhaftungsrechts in Europa von Nöten. Derzeit ist Europa in haftungsrechtlicher Hinsicht gespalten: Die Mehrheit der westeuropäischen Staaten, mit Ausnahme von Österreich, Irland und Luxemburg, unterliegt der Pariser Konvention.1

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 3, Page 3

Mit besonderem Augenmerk auf die Entwicklungen in der Rohstoffwirtschaft veranstaltete das Lehr- und Forschungsgebiet Berg- und Umweltrecht der RWTH Aachen gemeinsam mit der Gesellschaft für Bergbau, Metallurgie, Rohstoff und Umwelttechnik (GDMB) am 26.1.2010 in Aachen eine gemeinsame Tagung zu Fragen der neuen Wasser- und Naturschutzgesetze, die am 1.3.2010 in Kraft getreten sind.1 Dem wissenschaftlichen Leiter der gemeinsamen Tagung, Prof. Dr. Walter Fre

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 3, Page 3

Regelungen, wie etwa die Bestimmung über den Landschaftsplan, seien auch über den 1.3.2010 gültig. Ob das neue Bundesnaturschutzgesetz in der Lage sein werde, die Zersplitterung des Naturschutzrechts in zahlreiche Ländergesetze zu verhindern, sei allerdings fraglich. Die Gesetzesaktivitäten in vielen Ländern, die seit der Verkündung des Bundesnaturschutzgesetzes zu verzeichnen seien, ließen eher nicht darauf schließen. Dr. iur. Christoph Klages, Richter am

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 8 (2010), Issue 6, Page 3

Der Ansiedlung von Einzelhandelsprojekten stehen in steigendem Maße Beschränkungen entgegen, welche insbesondere der Verödung der Innenstädte sowie einem weiteren Flächenverbrauch entgegenwirken sollen. Das diesjährige Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung, Münster, am 22.6.2010 beleuchtete kritisch die in den vergangenen Jahren verstärkt zunehmende Steuerung des Einzelhandels durch Instrumente der Raumordnung und der Bauleitplanung und hinterfrag

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 7 (2009), Issue 4, Page 4

Am 25. November 2008 ist der Fahrplan für die gemeinsame Entwicklung einer EU-weiten maritimen Raumordnung1 verabschiedet worden. Anhand des Fahrplans soll für die Mitgliedstaaten ein gemeinsamer Ansatz für eine maritime Raumordnung ausgearbeitet werden. Die Europäische Kommission hat hierzu zehn für die maritime Raumordnung in der EU als relevant angesehene gemeinsame Grundsätze zusammengetragen. Diese sollen nun zur Diskussion gestellt werden. Als Plattf

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 7 (2009), Issue 4, Page 3

letztlich kostenintensiv und zeitaufwendig sei. Weitergehende Ansätze einer maritimen Raumordnung fehlen bislang. III. Ausblick Der Workshop am Lago Maggiore hat den anwesenden Vertretern der Europäischen Kommission erste Einblicke in die nationalen Ansätze und Ideen für eine maritime Raumordnung gegeben. Das deutsche Konzept zur maritimen Raumordnung mag Schwächen haben, die insbesondere in dem hohen Grad der Konkretisierung liegen könnten. Ob a

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Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 7 (2009), Issue 3, Page 2

I. Einführung Aus Anlass des 30. Jahrestages des Inkrafttretens der EGVogelschutzrichtlinie vom 2.4.19791 veranstaltete die Europäische Rechtsakademie in Trier ein zweitägiges Seminar zum Thema „30 Jahre Vogelschutzrichtlinie – Erfolge und Erkenntnisse“. Dazu trafen sich am 2. und 3.4.2009 rund 75 Interessierte aus insgesamt 19 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Tagung wurde in Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Europäischen Vogelschutzor