Verkehrsinfrastruktur-Maßnahmengesetze als Problem des Verfassungs- und Unionsrechts Journal Artikel Bernhard Stüer Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Jahrgang 18 (2020), Ausgabe 2, Seite 163 - 168 Der Ruf nach einer Beschleunigung der Planungs- und Zulassungsverfahren wird vielfach erhoben. Der Beitrag berichtet über das inzwischen in Kraft getretene Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG), das neben dem Planungsbeschleunigungsgesetz 2020 eine wichtige Säule darstellt, mit denen die Bundesregierung dem Beschleunigungsgedanken einen wichtigen Impuls geben will. Das ist allerdings vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Anforderungen, die sich vor allem aus dem Erfordernis eines ausreichenden Rechtschutzes ableiten, nicht unproblematisch.
Luftqualität und Straßenplanung Journal Artikel Bernhard Stüer Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Jahrgang 2 (2004), Ausgabe 1, Seite 8 Die Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie 1996 und die Tochterrichtlinie 1999 stellen neue Anforderungen auch an die Straßenplanung. Nach den Anlagen zur Tochterrichtlinie 1999 sind in Zukunft sehr niedrige Grenzwerte für die Luftschadstoffbelastung einzuhalten. Diese ehrgeizigen Ziele könnten sich als erhebliche Stolpersteine für die Planung von Straßen nicht nur in der Fachplanung, sondern * Rechtsanwalt und Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer ist Richter am Anwalts
Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung – Effektive Instrumente eines neuen „Deutschlandtempos“? Martin Beckmann
