Christian Heitsch

Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 21 (2023), Issue 4, Page 398 - 408

Dieser Artikel geht der Frage nach, ob die Gewässerbewirtschaftungsplanung in England und Schottland in Zeiten des Brexit als langsame Enteuropäisierung gekennzeichnet werden kann. Er zeigt auf, dass die genannten Nationen bereits vor dem Brexit sehr unterschiedliche Stile der Rechtsetzung und -anwendung entwickelt hatten, und sich diese Entwicklung nach dem Brexit fortgesetzt hat. Er begründet, dass von einer Enteuropäisierung nur mit Blick auf England die Rede sein kann, während Schottland sich die „europäische Option“ für die Zeit nach einer etwaigen Unabhängigkeit offenhält.

Christian Heitsch

Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 18 (2020), Issue 4, Page 379 - 385

Dieser Beitrag befasst sich mit der Entwicklung des Rechtsschutzes für Umwelt und Klima in Deutschland. Er versteht dieses Thema als die Inanspruch­nahme der Verwaltungs­gerichte zur Abwehr von Umweltbeeinträchtigungen oder zur Begrenzung des Klimawandels in Situationen, in denen die Umwelt­beeinträchtigungen oder die Veränderungen des Klimas nicht unmittelbar zu einer Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit oder des Eigentums konkreter Personen führen. Zunächst rekapituliert der Beitrag, dass in Deutschland der Rechtsschutz für die Umwelt lange Zeit im Banne der Schutznormtheorie stand. Sodann legt er dar, wie die Aarhus-Konvention (im Folgenden: ‚AK‘) und die Richtlinie 2003/35/EG insoweit zu erheblichen Veränderungen geführt haben, welche von Deutschland nur zögerlich und unwillig rezipiert wurden. Es folgt die Darlegung, weshalb das Potenzial der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 Abs. 3 AK noch bei Weitem nicht ausgeschöpft erscheint. Als nächstes erörtert der Beitrag den Klimaschutz durch Vorhaben­zulassungsrecht. Deutlich werden wird, dass aufgrund des Vorrangs des Emissionshandelsrechts die gestärkte Umwelt­verträglichkeitsprüfung der meist­versprechende vorhabenzulassungsrechtliche Ansatzpunkt für den Klimaschutz ist. In seinem letzten inhaltlichen Abschnitt wendet sich der Beitrag dem Art. 9 Abs. 4 der Aarhus-Konvention zu, wonach die Rechtsbehelfsverfahren effektiv und fair sein müssen sowie nicht unverhältnis­mäßig teuer sein dürfen; skizziert werden wird, inwieweit das deutsche Verwaltungsprozessrecht im Widerspruch zu diesen Anforderungen steht. Ein kurzes Fazit wird den Beitrag abschließen.

Christian Heitsch

Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, Volume 3 (2005), Issue 2, Page 13

I. Einführung Zu den auch im Luftverkehrsrecht maßgeblichen Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit1 gehört das Abwägungsgebot. Eine rechtmäßige Planungsentscheidung setzt demnach voraus, dass überhaupt eine sachgerechte Abwägung stattfindet, dass in diesem Zusammenhang die nach Lage der Dinge zu berücksichtigenden öffentlichen und privaten Belange ermittelt und in die Abwägung eingestellt werden, dass die Bedeutung der betroffenen öffentlichen