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The Constitutional Foundation and Limitation of the Environmental Levy in Taiwan

Yun-Ju Wang


Der Umweltschutz ist eine der neuen Aufgaben für moderne Länder. Es wurde festgestellt, dass die soziale, wirtschaftliche und technologische Entwicklung und der Fortschritt auf der Nutzung oder dem Verbrauch von (begrenzten) Ressourcen beruhen, die gleichzeitig die für das menschliche Leben grundlegenden Umweltbedingungen zerstören und schädigen. Folglich ist die Frage, wie sich weitere Beeinträchtigungen der Lebensbedingungen reduzieren, verringern oder gar vermeiden lassen, allmählich zum Gegenstand der Umweltschutzgesetzgebung geworden. Die rechtlichen Maßnahmen des Umweltschutzes sind recht vielfältig und umfassen Verbots-, Wirtschafts-, Informations- und Organisationsmaßnahmen. Ziel dieses Beitrags ist es, die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen für den Einsatz wirtschaftlicher Maßnahmen im Umweltrecht zu untersuchen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Leit- bzw. Sperrfunktion der Verfassung für wirtschaftliche Maßnahmen im Umweltbereich liegt. Der Beitrag erörtert zunächst die Grundlagen und Konnotationen der Verfassung für den Umweltschutz anhand des Artikels, der die grundlegenden nationalen Politiken spezifiziert, die sowohl den Umweltschutz als auch die wirtschaftliche Entwicklung in Betracht ziehen. Anschließend wird der Umweltschutz aus der Perspektive der Grundrechte sowie der vertikalen Gewaltenteilung und ihrer Praxis im Bereich des Umweltschutzes untersucht. Drittens konzentriert sich dieser Beitrag auf die Untersuchung der Umweltabgabe als zwingende Konnotation der juristischen Formulierung bei der Konkretisierung der Verfassung. In diesem Teil wird insbesondere das Verhältnis zwischen dem Umweltschutzartikel und anderen einschlägigen Verfassungsbestimmungen erörtert und untersucht, wie der Staat Maßnahmen zur Umweltregulierung auswählt, um den Zweck des Umweltschutzes konkret zu verwirklichen und den Zusammenhang mit der Verfassung darzulegen. Schließlich wird die rechtliche Struktur der Umweltabgabe untersucht, um die Funktion der Formulierung von Konnotationen durch die in der Verfassung verankerte Rechtsstaatlichkeit weiter zu erforschen.

Department of Law, National Chung- Cheng University (Chiayi, Taiwan). The Chinese version of this article was published in The Taiwan Law Review 283 (2018), 112–125.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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